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Ortsplanungsrevision

Nach über fünf Jahren intensiver Planungsarbeit wurde das Dossier zur Ortsplanungsrevision am 24. Juni 2019 dem Grossen Gemeinderat zur Genehmigung unterbreitet. Er hat die Unterlagen genehmigt. Die öffentliche Auflage der Ortsplanungsrevision wurde vom 15. November 2018 bis am 7. Januar 2019 durchgeführt. Es sind 24 Einsprachen eingegangen. Im Rahmen der Einspracheverhandlungen konnten 18 Einsprachen erledigt werden. 6 Einsprachen bleiben unerledigt und werden den kantonalen Bewilligungsbehörden zur Abweisung beantragt. Ende Oktober 2019 wurden die Akten dem Amt für Gemeinden und Raumordnung zur Genehmigung eingereicht.

Raumplanung ist das gezielte Einwirken auf die räumliche Entwicklung der Gesellschaft, der Wirtschaft und der natürlichen, gebauten und sozialen Umwelt in einem bestimmten Gebiet. Die Aufgabe der Raumplanung ist es, räumliche Anforderungen auf den unterschiedlichen Ebenen (Gemeinde, Region, Kanton, Staat) und in Bezug auf die unterschiedlichen Aspekte (Verkehr, Umwelt, Bevölkerung, Wirtschaft) abzustimmen und Konflikte auszugleichen sowie Vorsorge für (zukünftige) Raumfunktionen und -nutzungen zu treffen. Die wichtigste Zielsetzung der Raumplanung ist der haushälterische Umgang mit dem Boden und die Verhinderung der Zersiedelung.

Auf Gemeindeebene wird für die Raumplanung der Begriff der Ortsplanung verwendet. Worb verfügt über eine im Jahr 1993 genehmigte, rechtskräftige Ortsplanung. Seither sind mit sogenannten Teilortsplanungsrevisionen verschiedene Änderungen vorgenommen worden.

In Abständen von rund 10 bis 15 Jahren sollte die gesamte Ortsplanung überarbeitet werden, damit sie wieder den veränderten gesetzlichen Rahmenbedingungen und den neuen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Zielvorstellungen entspricht.

Die letzte ausgearbeitete Ortsplanungsrevision 06+ (OP06+) ist im Juni 2011 von den Stimmberechtigten abgelehnt worden. Der Gemeinderat hat deshalb 2013 Vorabklärungen für eine neue Ortsplanungsrevision getroffen. An drei Bevölkerungsforen mit jeweils 60 bis 80 Teilnehmenden wurden die Lehren aus der gescheiterten Ortsplanung 06+ gezogen, die «Siedlungsentwicklung nach innen» als eine mögliche Strategie andiskutiert und fünf Stossrichtungen für die neue Ortsplanungsrevision formuliert:

  1. Die Lebens- und Umweltqualität bleibt hoch.
  2. Der Wirtschaftsstandort Worb erhält die räumlichen und organisatorischen Voraussetzungen für eine weitere Entwicklung. Dazu wird für die Entwicklungsschwerpunkte Worbboden und Worb SBB ein aktives Standortmarketing mit dem Ziel einer hohen Arbeitsplatzdichte betrieben.
  3. Die Bevölkerungszahl wird mindestens gehalten, angestrebt wird ein Bevölkerungswachstum von ca. 50 Personen pro Jahr. Worb setzt dazu in erster Linie auf die Siedlungsentwicklung nach innen (Schliessen von Baulücken, Umnutzungen und Verdichtungen) und bei Bedarf ergänzend auf Einzonungen.
  4. Mit der Ortsplanungsrevision entsteht ein Gesamtbild für die räumliche Entwicklung der Gemeinde, welches etappiert umgesetzt werden kann.
  5. Die Kommunikation ist transparent und verständlich. Sie fördert den Dialog und stärkt das Vertrauen in die Behörden.

Mit dem Beschluss des Grossen Gemeinderates vom 17. März 2014 und der Genehmigung eines Verpflichtungskredits von CHF 350‘000.00 wurde die Gesamtrevision der Ortsplanung von Worb neu lanciert.

Im Rahmen des Erarbeitungsprozesses zeigte sich, dass die vorgesehene punktuelle Anpassung der OP06+ nicht zu einem genehmigungsfähigen Ergebnis führen würde. Die stattliche Anzahl von geänderten übergeordneten Vorgaben von Bund und Kanton, welche in diesem Umfang nicht zu erwarten waren, erforderte eine umfassende Überarbeitung von grossen Teilen der Ortsplanung Worb. Am 27. Februar 2017 hat der Grosse Gemeinderat deshalb einen Nachkredit von CHF 175‘000.00 für die Ortsplanungsrevision genehmigt.

Nach der Mitwirkung wurden die Dokumente überarbeitet und zur Vorprüfung dem Kanton eingereicht. Aufgrund von erneuten Gesetzesänderungen auf Kantons- und Bundesebene wurden weitere Anpassungen erforderlich.

Die aktualisierten Unterlagen wurden Ende 2018 öffentlich aufgelegt. Bis Mitte April 2019 wurden die Verhandlungen mit den 24 Einsprechern durchgeführt. In den Einspracheverhandlungen konnten 18 Einsprachen erledigt werden. 6 Einsprachen bleiben unerledigt und werden den zuständigen kantonalen Behörden zur Abweisung beantragt. Ende Oktober 2019 wurden die Akten dem Amt für Gemeinden und Raumordnung zur Genehmigung eingereicht.