Beschlüsse des Parlaments vom 22. Juni 2026
23.06.2026
Das Parlament hat an seiner Sitzung vom 22. Juni 2026 folgende Beschlüsse gefasst.
1 Verwaltungsbericht 2025: Genehmigung
Der Verwaltungsbericht für das Jahr 2025 wird genehmigt.
2 Jahresrechnung 2025: Genehmigung
Die Jahresrechnung 2025 wird genehmigt. Sie weist Aktiven und Passiven von CHF 79'701'724.63 und einen Ertragsüberschuss von CHF 668'034.31 aus.
3 "Sanierung 'Wislepark': Separate Abstimmung über die Projekte 'Schwimmbad' und 'Kunsteisbahn'", Motion der Grüne-Fraktion: Stellungnahme zur Frage der Erheblicherklärung
Die Motion der Grüne-Fraktion mit dem Titel "Sanierung 'Wislepark': Separate Abstimmung über die Projekte 'Schwimmbad' und 'Kunsteisbahn'" wird als nicht erheblich erklärt.
4 "Entwicklung der Verwaltungskosten und externe Dienstleistungen", Postulat der FDP-Fraktion: Stellungnahme zur Frage der Erheblicherklärung
Das Postulat der FDP-Fraktion mit dem Titel "Entwicklung der Verwaltungskosten und externe Dienstleistungen" wird als nicht erheblich erklärt.
5 "Weiterentwicklung der Bibliothek Rüfenacht nach einem Umzug ins Zentrum", Postulat der Grüne-Fraktion: Stellungnahme zur Frage der Erheblicherklärung
Das Postulat der Grüne-Fraktion mit dem Titel "Weiterentwicklung der Bibliothek Rüfenacht nach einem Umzug ins Zentrum" wird als nicht erheblich erklärt.
6 "Tramlinie 6 – abendlicher 15-Minuten-Takt bis Rüfenacht (und Worb)", Postulat der Grüne-Fraktion: Stellungnahme zur Frage der Erheblicherklärung
Das Postulat der Grüne-Fraktion mit dem Titel "Tramlinie 6 – abendlicher 15-Minuten-Takt bis Rüfenacht (und Worb)" wird als erheblich erklärt.