Beschlüsse des Parlaments vom 9. November 2026
10.11.2026
Das Parlament hat an seiner Sitzung vom 9. November 2026 folgende Beschlüsse gefasst.
1 Stellvertretung im Parlament; Änderung der Geschäftsordnung des Parlaments: Genehmigung
Die Änderung der Geschäftsordnung des Parlaments wird genehmigt.
2 Einführung Jugendvorstoss; Änderung der Geschäftsordnung des Parlaments: Genehmigung
Die Änderung der Geschäftsordnung des Parlaments wird genehmigt.
3 "Grüne Oasen statt Betonwüsten – Baumbepflanzungen auf Einstellhallen verbindlich regeln", Motion der Grüne-Fraktion: Stellungnahme zur Frage der Erheblicherklärung
Die Motion der Grüne-Fraktion mit dem Titel "Grüne Oasen statt Betonwüsten – Baumbepflanzungen auf Einstellhallen verbindlich regeln" wird als nicht erheblich erklärt.
4 "Frühförderung: Flächendeckende Sprachstandserhebung", Motion der SP-Fraktion: Stellungnahme zur Frage der Erheblicherklärung
Die in ein Postulat umgewandelte Motion der SP-Fraktion mit dem Titel "Frühförderung: Flächendeckende Sprachstandserhebung" wird als erheblich erklärt.